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Geänderte Allgemeine Geschäftsbedingungen des Atelier "SkulpturE & Art"

vom 01.01.2015


  1. Alle Lieferungen und Leistungen des Atelier "SkulpturE & Art" sind künstlerische Leistungen.
  2. Allen Lieferungen und Leistungen aufgrund von schriftlichen oder mündlichen Bestellungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.

Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Atelier "SkulpturE & Art"; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

  1. Aufträge an das Atelier "SkulpturE & Art" gelten nur als angenommen, wenn ein schriftlicher Vertrag zwischen dem Atelier "SkulpturE & Art" und dem Kunden unter ausdrücklicher Einbeziehung und Anerkennung der schriftlichen Aufklärungs- und Einwilligungserklärung zustande kommt. Das Atelier "SkulpturE & Art" wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme der künstlerischen Leistung nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Kunde im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Preises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Kunden - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
  2. Grundsätzlich erfolgt die Auslieferung der Arbeiten des Atelier „SkulpturE & Art“ durch Selbstabholung des Kunden. Für Schäden an den künstlerischen Arbeiten, die nach Verlassen der Räumlichkeiten des Ateliers „SkulpturE & Art“ auftreten, ist die Haftung des Atelier „SkulpturE & Art“ ausgeschlossen.

Sollten abweichende Regelungen von Abs. 4 Satz 1 vereinbart werden, so dass die Auslieferung der Arbeiten des Atelier „SkulpturE & Art“ nicht durch Selbstabholung des Kunden erfolgt, gilt nachfolgendes:

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben worden ist und das Atelier verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn das Atelier "SkulpturE & Art" die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Pakete und sonstige Versandpackungen sind sofort bei Erhalt auf Schäden zu prüfen und festgestellte Schäden sofort bei dem Vertreter des Spediteurs, welche die Sendung überbringt anzuzeigen und von diesem zu bestätigen, um Ersatzansprüche gegen den Spediteur zu sichern. Bei Sendungen des Kunden an das Atelier "SkulpturE & Art" trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei dem Atelier "SkulpturE & Art".

  1. Nachfolgende Zahlungsbedingungen und Portokosten kommen zur Anwendung:

Die Lieferbedingungen sind in der schriftlichen Bestellung anzugeben bzw. im Vertrag zu vereinbaren.

Bei Vertragsabschluss wird ein Betrag von 30 % des vereinbarten Preises netto in bar fällig; die Zahlung der Lieferungen und Leistungen des Atelier „SkulpturE & Art“ bei Abholung und Anrechnung des angezahlten Betrages hat in bar durch den Kunden zu erfolgen. Abweichende Vereinbarungen zur Zahlung per Rechnung sind schriftlich zu vereinbaren.

Bei abweichenden Vereinbarungen zu vorstehendem Zahlungsgrundsatz gilt folgendes:

Bei Zahlung per Rechnung und Versand durch das Atelier „SkulpturE & Art“ berechnen wir Versandkosten entsprechend den anfallenden Transportkosten, Versandgebühren, Verpackungsmaterial. Das Atelier „SkulpturE & Art“ kann eine Aufwandspauschale von 15,00 Euro erheben.

Rechnungen des Atelier "SkulpturE & Art" aufgrund von Lieferungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 14. Tag nach Rechnungsdatum sind die Vertragspartner des Atelier "SkulpturE & Art" zur Zahlung der Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Absatz 1 des deutschen Diskontsatzüberleitungsgesetzes (DÜG) verpflichtet. Nach Wegfall des Basiszinssatzes ist die Grundlage der vorstehend vereinbarten vertraglichen Verzugszinsen dasjenige Steuerungsmittel der EZB, das entsprechend § 1 Absatz 2 DÜG als Bezugsgröße für Deutschland amtlich festgelegt wird. Vorstehendes entfällt, soweit das Atelier "SkulpturE & Art" höhere Verzugszinsen oder der Kunde eine geringere Belastung des Atelier "SkulpturE & Art" nachweist, ohne dass es einer vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Bei Versand der Lieferungen per Nachnahme berechnen wir Versandkosten entsprechend den anfallenden Transportkosten, Versandgebühren, Verpackungsmaterial. Das Atelier „SkulpturE & Art kann eine Aufwandspauschale von 15,00 Euro erheben.

Bei per Nachnahme bestellte und nicht angenommene Lieferungen berechtigt das Atelier "SkulpturE & Art" die verauslagten Kosten für Versand, Verpackung, Nachnahmegebühren und Bearbeitungsgebühren (25,00 Euro) dem Kunden in Rechnung zu stellen.

6.     Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln und Falschlieferungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen zweier Wochen nach Erhalt der künstlerischen Leistung schriftlich geltend zu machen. Ein Rückgaberecht im handelsüblichen Sinne (z.B. wegen Nichtgefallen) wird gänzlich ausgeschlossen. Bei berechtigten Beanstandungen wird das Atelier "SkulpturE & Art", sie zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Im Falle berechtigte Beanstandungen steht dem Kunden das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) unter Rückgabe der künstlerischen Leistung oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu. Wenn der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Kunde anstelle der Nachbesserung nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen.

7.     Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z.B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Atelier "SkulpturE & Art" oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Auch bei Fehlern zugesicherter Eigenschaften bleibt der Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung unberührt.

8.     Die künstlerische Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum des Atelier "SkulpturE & Art". Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die das Atelier "SkulpturE & Art" gegen den Kunden im Zusammenhang mit der künstlerischen Leistung, z.B. aufgrund von Nachbesserungen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch der künstlerischen Leistung berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgemäß nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet dem Atelier "SkulpturE & Art" alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

9.     Das Atelier „SkulpturE & Art“ erklärt mit seiner Unterschrift, dass es der alleinige Urheber der in dem Vertrag genannten künstlerischen Leistung ist. Gem. dem Gesetz über Urheber und verwandte Schutzrechte (1965; UrhG) verbleiben alle Rechte der Arbeiten bei dem Atelier „SkulpturE & Art“, insbesondere die fotografische Verwertung und die Anfertigung von Duplikaten. Jede Verwertung außerhalb des Urhebergesetzes ist ohne Zustimmung des Atelier „SkulpturE & Art“ unzulässig und strafbar. Die vorgenannt aufgeführten Bedingungen gem. dem Urheberschutzgesetz gelten insbesondere auch für die Inhalte der Homepage des Atelier „SkulpturE & Art".

10.    Das Atelier „SkulpturE & Art“ kann Verlangen, das die künstlerische Leistung zu Ausstellungszwecken vom Atelier „SkulpturE & Art“ ausgeliehen werden kann. Der Käufer kann diesem nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes widersprechen. Jede öffentliche Ausstellung der künstlerischen Leistung des Atelier „SkulpturE & Art“ muss vom Atelier „SkulpturE & Art“ genehmigt werden.

11.    Das Atelier "SkulpturE & Art" ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Das Atelier "SkulpturE & Art" verpflichtet sich die kundenbezogenen Daten nicht an Dritte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Kunden weiterzugeben.

12.    Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Halle/Saale. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Halle, am 01.01.2015

Gez. Schinschke